Bundesminister Sebastian Kurz war kurz in Stainz

„Beim Thema Sicherheit darf man nicht wegsehen“

Zwei Stunden lang weilte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz in Stainz und präsentierte in dieser Zeit nicht nur seine Arbeit und Funktion als Österreichs höchstem Vetreter in der Außenpolitik, sondern wies vor allem auf die Gefahren, die in Zukunft auf Österreich zukommen könnten, hin.
Auf Einladung von NRAbg Werner Amon, BPO Manfred Kainz, JVP BezObmann Christian Marx konnte der von langer Hand geplante Besuch von Außenminister Sebastian Kurz in der MG Stainz vor „vollem Haus“ im „Stainzerhof“ stattfinden.
Nach Einbegleitung durch BPO Manfred Kainz – der unter den zahlreichen Gästen auch BM a. D. Martin Bartenstein, LtPräs a. D. Reinhold Purr, LAbg Ingrid Gady, LAbg a. D. Johann Aichhofer, GdeBund Obmann Bgm Josef Niggas , BezPolKdt Obstlt Helmut Zöhrer und VPGF Mag Jürgen Kovacic begrüßen konnte, hatte den wörtlichen Empfang Hausherr RegKom Walter Eichmann inne.
Nach den herrlichen Klängen von „Femme Saxesse“ begrüßte Werner Amon den „jüngsten Außenminister der Welt“, der nicht nur in seinem jugendlichen Alter , sondern vor allem in seiner Kompetenz überzeuge, mit vollem Stolz in der Schilcherheimat.
Minister Sebastian Kurz, der sein Amt von Vorgänger Spindelegger u. a. mit den Sätzen „ es gibt kaum große Krisen in der Welt“ übertragen bekam, wurde sogleich eines besseren belehrt, denn er war „umgeben von Krisenherden, die wirtschaftlich und politisch das Land Österreich betroffen haben und nach wie vor betreffen“.
Der Ukraine-Konflikt mit mittlerweile 6.000 Toten und rund einer Million Flüchtlingen und der I.S. Terror sind neben den Asylantenproblemen Aufgabengebiete, die nicht nur schwer lösbar- sondern vor allem nur miteinander lösbar sind. Dass dies nur im gemeinsamen Konsens – oder auch Kompromiss- mit der Europäischen Union passieren könne, ist für ihn keine Frage. Gerade beim Problem der I.S., der mit „mittelalterlicher Barbarei in Kombination mit modernsten Kommunikationsmittel“ agiere, sei es nicht nur schwierig, sondern notwendig, mit allen Mitteln dagegen anzukämpfen.
Im sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interesse sei es aber ebenso notwendig, Lösungen in der Ukraine –Krise und mit Russland zu suchen, wobei die EU-Ideologie keineswegs verstoßen werden dürfe. Wichtig sei es, im Dialog zu bleiben und langfristige Lösungen ins Auge zu fassen. „Die Eurasische Zollunion müsse mit der Europäischen Union einen Ausweg in den wirtschaftlichen und politischen Fragen – im Hinblick auf langfristige Visionen- näher zusammenrücken.“
„Der Terror kann ganz rasch nach Europa kommen, deshlab ist es Gbeot der Stunde beim Thema Sicherheit nicht wegzusehen“.
Österreich sieht sich solidarisch mit vielen Ländern in der Verantwortung für humanitären Hilfe, aber auch in gewissem militätischem Einschreiten gegen die IS. „Gesetze sind zu verschärfen, um gegen die I.S. anzukämpfen und die Präventasionsarbeit muss noch mehr aktivierte werden. Das neuegeschaffene Islamgsetz setzt eine klare Trennlinie zwischen dem Isalm und dem Islamismus“, so der junge und sympathische Minister. U. a. mögen diese Schritte auch so weit gehen, bedenkliche Auslandsfinazierungen zu stoppen.
Antwort gab es in der folgenden Diskussion u. a. zur Frage Taktik der UNO, Verhältnis US Dollar und €, TTIP-Freihandelsabkommen, Flüchtlingsunterstützung- Integrationsarbeit , Staatsbürgerschaftsentzug bei Verdacht der Terrortätigkeit, „Frontex“-Grenzpolizeiverstärkung etc.