AMON zum Vize-Präsident des Europarates gewählt

Bei der heutigen Sitzungen der parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde der ÖVP-Abgeordnete zum Nationalrat Werner Amon, MBA zu einem der Vize-Präsidenten gewählt.

Amon ist seit Beginn dieser Legislaturperiode Delegationsleiter der österreichischen Parlamentarier im Europarat. Er selbst gehört dem Europarat seit 2013 als Mitglied an. Die Mitglieder des Europarates werden am Beginn jeder Gesetzgebungsperiode von den Mitgliedern des Nationalrates und des Bundesrates gewählt und in die parlamentarischen Versammlung entsandt.

Der ÖVP-Abgeordnete gehört dem österreichischen Parlament seit 1994 an. Er ist Sicherheitssprecher seiner Partei und Vorsitzender des ständigen Unterausschusses für Fragen des Verfassungsschutzes und der Terrorismusbekämpfung. Unter Vizekanzler Mitterlehner war Amon Generalsekretär der ÖVP.

Dem Europarat gehören 47 Staaten an, das entspricht einer Größenordnung von rund 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Die parlamentarische Versammlung hat 324 ordentliche Mitglieder und 324 Ersatzmitglieder. Aus ihrer Mitte wird der Präsident/In und 20 Vizepräsidenten (wie im Europäischen Parlament) gewählt. Österreich stellt 6 Vollmitglieder und 6 Ersatzmitglieder.

Der Europarat ist eine internationale Organisation, die am 05. Mai 1949 gegründet wurde und hat seinen Sitz in Straßburg. Die derzeitige Präsidentin ist die griechische Abgeordnete Stella Kyriakides und Generalsekretär ist der ehemalige norwegische Ministerpräsident Thorbuorn Jagland. Darüber hinaus gibt es das sogenannte Ministerkomitee des Europarates, das sich aus den Außenministern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Weitere Gremien sind: die parlamentarische Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Region Europas, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dessen Mitglieder ebenso wie der Menschenrechtskommissar von der parlamentarischen Versammlung gewählt werden.

Die wichtigsten Ziele des Europarates sind, die Sicherstellung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Förderung sozialer Rechte, die Entwicklung einer vielfältigen europäischen kulturellen Identität sowie die Entwicklung gemeinsamer Lösungen für Herausforderungen wie: organisiertes Verbrechen, Gewalt gegen Frauen und Kinder, Terrorismus, Internetkriminalität, Bioethik, Menschenhandel, Rassismus und Intoleranz. Der Europarat wacht über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Österreich hat eine lange Tradition im Europarat und diesem schon 1956 beigetreten. Unser Land stellte schon 3 Mal den Generalsekretär und 2 den Präsidenten der parlamentarischen Versammlung des Europarates.